Rechtsprechung
| BGH, 10.06.2015 - IX ZA 8/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Bewertung einer pauschalen Ablehnung sämtlicher an einem Beschluss beteiligten Richter wegen ihrer in dieser Entscheidung vertretenen Rechtsansicht als missbräuchlich
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bewertung einer pauschalen Ablehnung sämtlicher an einem Beschluss beteiligten Richter wegen ihrer in dieser Entscheidung vertretenen Rechtsansicht als missbräuchlich
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 29.01.2003 - IX ZR 137/00
Befangenheit eines Richters; Zugehörigkeit zum GRUR-Verein
Auszug aus BGH, 10.06.2015 - IX ZA 8/15
Der Senat ist in der geschäftsplanmäßigen Besetzung zur Entscheidung berufen, weil die pauschale Ablehnung sämtlicher an dem Beschluss vom 8. April 2015 beteiligten Richter wegen ihrer in dieser Entscheidung vertretenen Rechtsansicht missbräuchlich und daher unbeachtlich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Januar 2003 - IX ZR 137/00, WM 2003, 847; vom 8. Juni 2010 - IX ZR 1/08, nv). - BGH, 08.06.2010 - IX ZR 1/08
Ablehungsgesuch eines Klägers hinsichtlich der am Verfahren beteiligten Richter
Auszug aus BGH, 10.06.2015 - IX ZA 8/15
Der Senat ist in der geschäftsplanmäßigen Besetzung zur Entscheidung berufen, weil die pauschale Ablehnung sämtlicher an dem Beschluss vom 8. April 2015 beteiligten Richter wegen ihrer in dieser Entscheidung vertretenen Rechtsansicht missbräuchlich und daher unbeachtlich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Januar 2003 - IX ZR 137/00, WM 2003, 847; vom 8. Juni 2010 - IX ZR 1/08, nv). - LG Bielefeld, 14.08.2014 - 23 T 548/14
Ankündigung der Restschuldbefreiung bzgl. Pflicht zur angemessenen …
Auszug aus BGH, 10.06.2015 - IX ZA 8/15
LG Bielefeld, Entscheidung vom 14.08.2014 - 23 T 548/14 -.